Beschreibung

Parlament

Der Seimas ist das litauische Parlament. Auf seiner Website erfahren Sie alles über:

• Funktionsweise
• Geschichte
• Mitglieder und Fraktionen
• Ausschüsse und Kommissionen
• öffentliche und internationale Beziehungen
• Zugang zu Rechtsvorschriften.

Online-Zugang zu Rechtsvorschriften

Litauisches Recht online – die litauischen Rechtsvorschriften im vollständigen Wortlaut (Englisch):

• vom Seimas und nachgeordneten Einrichtungen, von der Regierung, den Gebietskörperschaften, Gerichten und anderen Einrichtungen verabschiedete Rechtsvorschriften
• litauische Verfassung von 1992
• Zivilrecht und Arbeitsrecht

Andere Gesetzbücher sowie Änderungen und Ergänzungen liegen oft nicht in englischer Übersetzung vor.

Veröffentlichungen

• Seit 1993 werden alle Rechtsvorschriften im Amtsblatt Valstybės žinios veröffentlicht.
• Das Verlagshaus des Seimas gibt eine Sammlung litauischer Rechtsdokumente heraus: Lietuvos Respublikos Seimo dokumentų rinkinys (1991- ). Die Sammlung umfasst grundlegende Gesetze, Präsidialdekrete, Urteile und Entscheidungen des Verfassungsgerichts sowie nicht rechtsetzende Akte der Seimas (z. B. Entschließungen) und Entschließungen des Seimas-Präsidiums.
• Rechtsakte zur Regulierung der litauischen Banken – werden drei Mal pro Jahr von der litauischen Zentralbank veröffentlicht (Abonnement möglich).

Arten von Rechtsvorschriften

• Verfassung (Lietuvos Respublikos Konstitucija) – in einem Referendum am 25. Oktober 1992 von den Bürgerinnen und Bürgern der Republik Litauen angenommen; in Kraft getreten am 2. November 1992.
• Verfassungsrecht (konstitucinis įstatymas)
• Gesetze (įstatymas)
• Entschließungen (nutarimas) des Seimas (Parlament) und der Regierung (Vyriausybė)
• Präsidialdekrete (dekretas)
• Rechtsverordnungen/Gesetze (įsakymas, aktas usw.) anderer Regierungs- und Kommunalbehörden.

Im litauischen Rechtssystem ist der größte Teil des Rechtskorpus legislativer Art. Die wichtigsten Rechtsgebiete sind in Gesetzbüchern kodifiziert.