Informationen über die nationale Datenbank

Logo der luxemburgischen Gesetzeswebsite „Legilux/Mémorial“

Beschreibung

Journal officiel du Grand-Duché de Luxembourg, Luxemburgs offizielles Online-Rechtsportal, bietet Zugang zu nationalen Rechtsvorschriften, die in drei Reihen des Luxemburger Amtsblatts Mémorial veröffentlicht werden.

Das Portal ist in drei Abschnitte untergliedert, die sich an den drei Reihen des Mémorial orientieren.

  • Rechtsvorschriften (Reihe A)
    Legislative und regulatorische Instrumente seit 1839;
    unter dem Begriff „koordinierte Texte“ zusammengefasste Veröffentlichungen (konsolidierte Fassungen der geltenden Rechtsvorschriften in Form von Gesetzbüchern und Sammlungen).
  • Verwaltung (Reihe B)
    Verwaltungsakte, Rundschreiben, Stellungnahmen und Auflistungen seit 1996.
  • Gesellschaften und Vereinigungen (Reihe C)
    Veröffentlichungen über Handelsgesellschaften, Vereinigungen und Gesellschaften ohne Gewinnzweck seit 1996;
    Referenzen zu allen verpflichtenden Mitteilungen über in Luxemburg tätige Gesellschaften und Vereinigungen seit 1962.

Rechtsakte

Mémorial , Reihe A

Legislative und regulatorische Instrumente (Gesetze, ministerielle und andere Verordnungen usw.)

Textes coordonnés (koordinierte Texte)

Konsolidierte Fassungen der geltenden Rechtsvorschriften, einschl. Gesetzbücher und Kompilationen, Auszüge aus dem Mémorial, Reihe A, Sammlungen von Rechtstexten und verschiedene andere Veröffentlichungen.

Codes-lois (Gesetzbücher)

  • Zivilgesetzbuch
  • Strafprozessordnung
  • Handelsgesetzbuch
  • Straßenverkehrsgesetz
  • Sozialgesetzbuch
  • Zivilprozessordnung
  • Arbeitsgesetzbuch
  • Strafgesetzbuch

Codes-compilations (Kompilationen)

  • Gesetzbuch des Verwaltungsrechts
  • Umweltgesetzbuch
  • Bildungsgesetzbuch
  • Gesundheitsgesetzbuch
  • Sammlung von Sondergesetzen

Die Kompilationen sind konsolidierte Fassungen aller legislativen und regulatorischen Texte in einem bestimmten Bereich. Sie sind jedoch nicht verbindlich und können nicht vor Gericht verwendet werden.

Recueils de législation (Sammlungen)

Broschüren mit konsolidierten Texten und einer Auswahl von Rechtssprechungen zu bestimmten Themen.

Autres publications (sonstige Veröffentlichungen)

Veröffentlichungen, die das Gesetzgebungs- und Verordnungsverfahren, das nichtstreitige Verwaltungsverfahren und den Status der Beamten erläutern. Außerdem finden Sie hier eine englische Übersetzung der Rechtsvorschriften für Handelsgesellschaften.